Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

Bei der Registrierung und/oder Pflege von Domains wird WebOscar.net im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation/Firma zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. WebOscar.net übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit beantragter Domains. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit erst dann ausgehen, wenn die Domain tatsächlich bei entsprechend für die Registrierung beauftragter Registrierungsstelle eingetragen ist. WebOscar.net hat keinerlei Einfluss auf die Registrierung selbst. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung bestellter Domains ist ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet zu prüfen, ob der beantragte Domainname bereits als Marke oder Warenzeichen eingetragen ist. WebOscar.net ist zu einer Überprüfung nicht verpflichtet. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde WebOscar.net, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.

2. Leistungen

WebOscar.net übernimmt eine, nach den technischen Gegebenheiten höchstmögliche Verfügbarkeit aller Leistungen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Service aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht möglich ist. Neben anderen Ursächlichkeiten gehören hierzu insbesondere höhere Gewalt und Verschulden Dritter etc. WebOscar.net kann Zugang und/oder Leistung beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Datenübertragung, der Software oder der gespeicherten Daten, dies erfordern.

Sofern hier nicht allgemein aufgeführt, gelten die Leistungsbeschreibungen der einzelnen Angebote.

Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe aller mit dem Auftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Download, Upload, Webseiten etc.). Angebrochene Gbyte werden in der monatlichen Abrechnung als Ganzes berechnet

3. Zahlungen, Abnahme, Eigentumsvorbehalt

Die von WebOscar.net zur Verfügung gestellten Leistungen oder Gerätschaften gelten als vom Kunden abgenommen, wenn diese in Betrieb genommen wurden. Rechnungsbeträge werden von WebOscar.net im Lastschriftverfahren abgebucht oder gegen Rechnung eingefordert. Sofern im Ausnahmefall gegen Rechnungsstellung geliefert wird, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen fällig. Wiederkehrende Leistungen wie Webspace, Servermiete, Kompaktangebote etc. werden gem. der Leistungsbeschreibung des entsprechenden Paketes im Voraus berechnet. Gebühren für Domainregistrierungen werden gem. der Domain-Preisliste über den Registrierungszeitrum im Voraus berechnet. Im Einzelnen gelten die Angaben aus der jeweils gültigen Preisliste, die von diesen allgemeinen Bestimmungen abweichen können.

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von WebOscar.net. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann WebOscar.net, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, kann WebOscar.net den Zugriff zum Angebot/Server bis zum Eingang des offenen Betrages sperren oder den Vertrag fristlos kündigen. WebOscar.net ist in diesem Fall berechtigt, Schadensersatz geltend zu machen und die entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Domainnamen gehen bei Zahlungsverzug in das Eigentum von WebOscar.net über und können gegebenenfalls gelöscht werden. In diesem Zusammenhang sind Ersatzansprüche des Kunden grundsätzlich ausgeschlossen. Eine Rückerstattung bereits gezahlter oder Gutschrift bereits berechneter Registrierungsgebühren erfolgt nicht.

4. Vertragsabschluss, Laufzeit und Vertragsbeendigung

WebOscar.net ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch WebOscar.net oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann er ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum jeweiligen Monatsende gekündigt werden. Ist Vertragsgegenstand ein Webhosting-Tarif oder ein Mietserver, so kann er mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf um unbestimmte Zeit.

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für WebOscar.net insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit fälligen Zahlungen mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen in diesen AGB geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie laut diesen AGB geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

WebOscar.net ist berechtigt, registrierte Domains nach Wirksamkeit einer Kündigung freizugeben, sofern der Kunde nicht innerhalb der Vertragslaufzeit einen KK-Antrag gestellt hat. Damit erlöschen auch alle Rechte des Kunden aus der Registrierung der Domain.

Werden von Dritten gegenüber WebOscar.net Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist WebOscar.net berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen.

Gegenstand des Vertrages werden auch alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

Rücktritts- und Kündigungserklärungen bedürfen der Schriftform. Die Schriftform ist gewahrt bei Übersendung eines Faxes

5. Gewährleistung

Im Rahmen der Gewährleistung kann WebOscar.net Computer, Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische Änderungen vornehmen. Ausgetauschte Gegenstände gehen in das Eigentum von WebOscar.net über. Dies gilt ebenso für ausgetauschte Software.

Der Kunde hat gelieferte Ware unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferung zu untersuchen. Eine insgesamt oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Eventuelle Mängel sind darüber hinaus aussagekräftig, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen, zu dokumentieren. Der Kunde ist verpflichtet, vor Anzeige des Mangels zunächst eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Die Anzeigefrist beträgt für Mängel, die bei der nach Art der Ware gebotenen sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, längstens eine Woche. Sonstige Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, gilt die Ware in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Mängelanzeige begründet ist, liefert WebOscar.net kostenlos Ersatz. Dabei ist WebOscar.net berechtigt, nach seiner Wahl statt der Lieferung von Ersatzware nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung (Wandelung) des Vertrages oder entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Preises (Minderung), nach entsprechender Fristsetzung, zu verlangen.

Der Kunde wird im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen. Er wird WebOscar.net bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen

6. Haftung

WebOscar.net übernimmt keine Garantie dafür, dass gemietete oder gekaufte Server bzw. Webspace oder virtuelle Server für bestimmte Dienste oder Programme geeignet sind und permanent zur Verfügung stehen. Für Störungen innerhalb des Internets, Programm- und Softwareausfälle ist WebOscar.net nicht haftbar. WebOscar.net haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Server oder bereitgestellte Programme verursacht wurden. WebOscar.net haftet unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für die Zuteilung und Verfügbarkeit bestellter oder registrierter Domainnamen.

Für Schäden haftet WebOscar.net nur dann, wenn diese oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von WebOscar.net oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.

Haftung und Schadensersatzansprüche gleich welcher Art und gleich aus welchem Grund sind auf die Höhe des Auftragswertes, höchstens aber auf 300 Euro beschränkt. Dies gilt auch für eine Haftung aus zwingend vorgeschriebener gesetzlicher Verpflichtung.

WebOscar.net haftet nicht für den Verlust von E-Mailnachrichten gleich aus welchem Grund. Dies gilt auch dann, wenn nach Abs. 9 E-Mailnachrichten zurückgeschickt oder gelöscht wurden.

Dem Kunden ist bekannt, dass Webspace-Accounts mit eigener Domain auf virtuellem Server nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuelle http-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen unter anderem die aktuelle Version von Netscape ® und Microsoft ®. Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass die Zeit für eine Domainregistrierung oder Aktivierung nicht von WebOscar.net festgelegt oder garantiert werden kann. Wird WebOscar.net beauftragt eine bereits bestehende Domain zu übernehmen und wird der Wechsel abgelehnt, so wird der Kunde die entstandenen Kosten gemäß Preisliste tragen. WebOscar.net hat durch das Beantragen des Domainwechsels seine Arbeiten zur Domainregistrierung erfüllt.

7. Webhosting - Inhalt von Internetseiten

Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt WebOscar.net von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz nicht gegen gesetzliche Auflagen, Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Er ist verpflichtet, die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten und sicherzustellen, dass jugendgefährdende Inhalte nur Personen über 18 Jahren zugänglich gemacht werden. Bei festgestellten Gesetzesverstößen ist WebOscar.net berechtigt die Zugänge zu sperren. Außerdem erfolgt eine Meldung an die zuständige Behörde.

WebOscar.net ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß diesen AGB unzulässig sind, ist WebOscar.net berechtigt, die Präsenzen zu sperren. WebOscar.net wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

Der Kunde stellt WebOscar.net von jeglicher Haftung für den Inhalt übermittelter Webseiten frei.

8. Pflichten des Kunden

Der Kunde erhält zur Pflege und Bearbeitung jeweiliger Angebote ein Passwort. Er verpflichtet sich, erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und WebOscar.net unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Die vorgenannten Pflichten sind auch dann zu erfüllen, wenn der Kunde ein Passwort erhält, welches zur Identifizierung seiner Person gegenüber WebOscar.net bei Abgabe von Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, dient. Personen, die bei Abgabe einer solchen Erklärung das Passwort des Kunden verwenden, gelten gegenüber WebOscar.net als vom Kunden für die Abgabe der jeweiligen Erklärung bevollmächtigt. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von WebOscar.net nutzen, so haftet der Kunde gegenüber WebOscar.net auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten durch WebOscar.net oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.

Der Kunde sichert zu, dass die WebOscar.net mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, WebOscar.net jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von WebOscar.net binnen 8 Tagen nach Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere: Name bzw. Firma und postalische Anschrift des Kunden, E-Mailadresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain, Name, postalische Anschrift, E-Mailadresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.

Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens zwei Wochen abzurufen. WebOscar.net behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden oder wahlweise zu löschen, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind (betrifft nur Webhosting von virtuellen Servern).

Um die Erreichbarkeit des Kunden durch WebOscar.net zu gewährleisten, richtet der Kunde auf alle durch den Kunden registrierte Domains eine Postmaster-Adresse nach dem Muster "postmaster @ domain.tld" ein und stellt sicher, daß er diese Adressen regelmässig auf Mails überprüft.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Scripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. WebOscar.net ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. WebOscar.net wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren und die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde WebOscar.net nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen (betrifft nur Webhosting von virtuellen Servern).

Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailaktionen) via Elektronik-Mail über E-Mailadressen seiner Domain zu initiieren, ohne von E-Mailempfängern dazu aufgefordert worden zu sein.

Jedes Web-Hosting-Angebot enthält ein definiertes Inklusive-Datentransfervolumen pro Monat. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird WebOscar.net im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

9. Datenschutz

WebOscar.net weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. WebOscar.net weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten Whois-Datenbanken.

WebOscar.net weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Eine Haftung von WebOscar.net ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn WebOscar.net in der Lage wäre entsprechende Sicherungsmaßnahmen zu treffen, diese aber nicht ausdrücklich Gegenstand des Vertrages sind.

10. Urheberrecht

Alle Rechte an den vereinbarten Leistungen, Programmen, Software, Scripten, Bildern, Layouts und Designs stehen WebOscar.net bzw. dessen Lizenzgebern zu. Der Kunde erhält lediglich eine nichtausschließliche Werknutzungsbewilligung auf Nutzungsdauer. Eine Verbreitung durch den Kunden ist gemäß Urheberrecht ausgeschlossen, es sei denn, es wurden ausdrücklich anders lautende schriftliche Vereinbarungen getroffen oder eine entsprechende Lizenz erteilt. Eine solche Vereinbarung kann auch Gegenstand eines Angebots sein, wenn dort eine andersartige Nutzungsmöglichkeit ausdrücklich angegeben wurde. Der Kunde stellt WebOscar.net und seine Erfüllungsgehilfen von jeglicher Haftung für Ansprüche Dritter frei, die aufgrund einer unberechtigten Übergabe von Materialien gleich welcher Art durch den Kunden entstehen.